Arabische Aufstände: Beginn eines neuen Kapitels in Nahost

Der Dreh- und Angelpunkt der Beziehungen zwischen den Staaten dieser Region ist nicht die Macht- und Interessenverteilung zwischen diesen Staaten, sondern die Dominanz der USA und der Einfluss der mit der Vormacht sowohl kooperierenden als auch konkurrierenden grösseren westeuropäischen Mächte. Seit dem Zerfall der Blockfreien-Bewegung und dem Untergang der SU bestand diese Doninanz ziemlich unangefochten. Die USA unterstützten oder installierten Regimes aus den jeweils reaktionärsten und volksfeindlichsten Kräften in diesen Ländern und pflegten Israel als sozusagen Widerlager, dessen "Schutz" als die ultimative Legitimation der US-Einmischung diente.

 Auch nach der Beseitigung bzw. dem "Umdrehen" der ehemals progressiven Regimes in der Region blieb als Störfaktor der Iran, der sich nach der Verjagung des Shah, des engen US-Alliierten, der US-Diminanz widersetzte und eine eigenständige Rolle beanspruchte. Der Krieg, den das Regime Saddam Husseins im Auftrag der USA gegen den Iran anzettelten, und das - in der Praxis nicht sehr wirksame - Embargo führten nicht zu einer substantiellen Schwächung des neuen iranischen Regimes.  Neben dem Iran begann auch die Türkei eine eigenständigere Rolle zu beanspruchen. Russland konnte noch ein wenig vom Einfluss der ehemaligen SU zehren. Und die VR China trat als Grossabnehmer arabischen Öls, mit der wirtschaftlichen Durchdringung Afrikas - also der Südflanke der US-Ordnung im Nahen Osten - und einer bedeutenden Kooperation mit dem Iran auf den Plan. Dafür verstärkten die USA ihre militärische Präsenz vermittels der Besetzung des Irak.

Im Gebälk der USamerikanischen Nahost-Konstruktion knistert es schon länger. Mit den Aufständen wird die Konstruktion schwer erschüttert , wie auch immer die Erhebungen in den einzelnen Ländern ausgehen werden. Die Prinzen und Könige und korrupten Militärs erweisen sich als morsche Balken.  Mit ihrem Zusammenbruch oder auch ihrer Rettung oder  Transformation in Regimes mit einer pseudodemokratischen Fassade wird die USamerikanische Dominanz nicht beendet sein. Aber ihre bisherige Grundlage trägt nicht mehr, und das Zusammenzimmern einer neuen muss erst einmal gelingen.

Die gegenwärtige Option ist eine Mischung aus "retten, was zu retten ist" bezüglich der alten Regimes einerseits und andererseits dem Versuch, sich mit Menschenrechts- und Demokratiephrasen den Volksbewegungen anzuwanzen mit dem Ziel, diese zu untergraben, die Leute von der Strasse zu bringen und die offenen Diktaturen mit formal bürgerlich-demokratischen Institutionen zu ersetzen, wo es nicht anders geht.

An solchen Hilfskonstruktionen können die USA basteln. Aber die klassenmässige Grundlage ihrer Dominanzpolitik können sie nicht ändern. Für die Unterwerfung der arabischen und sonstigen Nationen im Nahen Osten unter die US-Vorherrschaft stehen keine anderen sozialen Klassen zur Verfügung als die Kompradoren-Bourgeoisie, in welchem Gewand auch immer sie auftreten mag. Für alle anderen Klassen und Schichten - die Lohnabhängigen, die Bauern, die Masse des städtischen Kleinbürgertums und der Intelligenz und den Teil der Bourgeoisie, der seine Ausbeutungsinteressen im Land selbst hat -, gibt es keinen guten Grund, sich den USA und den kleineren westeuroäischen Hyänen zu unterwerfen. Soweit die Imperialisten auf diese Klassen und Schichten Einfluss gewinnen können - hauptsächlich über ideologische Mittel, die westliche Kultur, die Erzeugung von Illusionen über das westliche Instutionensystem - , können sie das nur, indem sie täuschen. Das mag in kleinerem oder grösserem Ausmass gelingen - es wird nicht allzu lange vorhalten, weil das Leben der Massen damit nicht besser wird.

Wie auch immer die Aufstände enden - sie machen Schluss mit der gegenwärtigen Variante der imperialistischen "Sicherheitsarchitektur" im Nahen Osten. Die Konstruktion muss nachgebessert werden, wenn sie überhaupt noch halten soll. Im Erfolgsfall gewinnen die Imperialisten wieder Zeit. Sie Strategien werden immer kurzatmiger. Gute zwanzig Jahre, von der Agonie-Phase der SU an gerechnet, hielt die Nahost-Architektur, die jetzt zu Ende geht. Sie hat im Irak, den die USA zweimal in zwei Jahrzehnten überfallen haben, Millionen Menschen das Leben gekostet. Sie hat die Masse der Menschen in der Region zu einem Leben in Armut und ohne Perspektive verdammt, in einem Ausmass, das sie jetzt nicht mehr aushalten wollten und das sie zwang, sich zu erheben. 

Wie lange wird die nächste Konstruktion halten ? In einem Menschenleben sind zehn, zwanzig Jahre eine lange Zeit. In der Geschichte sind sie ein Augenblick.  Die westliche Hegemonie geht ihrem Ende entgegen. Was im Moment in Nordafrika und dem Nahen Osten geschieht, ist ein weiteres Bröckeln am Gebäude dieser Hegemonie. Mao hat irgendwo geschrieben, der Imperialismus sei taktisch ernst zu nehmen, strategisch aber ein Papiertiger. Das Wort Papiertiger ist für dieses waffenstarrende und zu ausnahmslos jeder Schandtat bereiten Monster verharmlosend. Aber in der Sache hat er vermutlich schon recht.