Einige Details zur Lage in Polen
Für die polnischen Gemeinden und Städte wird es schwieriger, sich mittels Krediten und Kommunalanleihen Geld zu beschaffen.
Der Schuldenstand der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften hat sich in den letzten 10 Jahren nahezu versechsfacht und wird nach Schätzungen sich Ende 2010 bei 39,5 Mrd. Zloty bewegen.
In dieser Situation spielen die “Regionalen Abrechnungskammern” (RIO) immer mehr die Rolle einer informellen Kommunalaufsicht. Denn die RIO`s prüfen die Finanzlage einzelner Kommunen und geben Expertisen ab. Vor kurzem erst hat die RIO Katowice die Bonität der oberschlesischen Stadt Rybnik negativ beurteilt und damit die Absicht der Stadt, eine Kommunalanleihe aufzulegen, vereitelt. Ähnliches geschah in Rzeszow und in Wroclaw, der Stadt, deren Verschuldung mit 67 % der Jahreseinnahmen polnischen Rekord darstellt.
Statt offen negativer Beurteilung werden die RIO`s aber in Zukunft wohl wieder positive Bewertung mit konkreten Warnhinweisen abgeben. Inwieweit kreditgebende Banken sich daran orientieren, ist ihre Angelegenheit. Bislang galten Städte und Gemeinden als gute Schuldner. Doch der drastische Anstieg der Gesamtverschuldung bei vielen hat inzwischen auch bei Bankern Stirnrunzeln hervorgerufen
Die Gesamtumsätze der Gastronomie-Branche sind zwar seit 2008 rückläufig, Mc Donalds & Co wollen aber weiter expandieren.
19,4 Mrd. Zloty setzte die Branche noch 2008 um. Im letzten Jahr waren es nur noch 18,5 Mrd. Zloty. Für dieses Jahr rechnet das Marktforschungs-Institut PMR noch mit 18,2 Mrd. Zloty Jahresumsatz.
Grösster “Player” im polnischen Gastronomie-Markt ist nach wie vor Mc Donalds mit inzwischen 243 Filialen. Für dieses Jahr planen die US-Amerikaner 17 Neueröffnungen. An zweiter Stelle steht die Pizzeria-Kette Da Grosso mit 203 Betrieben. Sie ist in den letzten Jahren mit durchschnittlich 34 Neueröffnungen p. a. deutlich schneller gewachsen als Mc Donalds.
In den Schatten gestellt werden Da Grosso und Mc Donalds aber in diesem Jahr von der zum US-amerikanischen Warburg-Fonds gehörenden AmRest, die die Ketten KFC und Pizzahut betreibt. AmRest will in Polen 2010 50 neue Filialen eröffnene und könnte schon 2011 Mc Donalds überholen.
“Die Mehrheit der Stettiner Altbauten verfaellt zu Ruinen”, schreibt der Kurier Szczecinski am 7.8. . Szczecin steht nicht allein.
Die unabhaengige Stettiner Tageszeitung beleuchtet die Wohnsituation in den Altbauvierteln der Stadt, in denen es in den letzten Jahren eine beunruhigende Entmischung der Bevoelkerung gegeben hat.
Ausbleibende Renovierungen und nicht zuletzt die Verlaermung durch den Strassenverkehr haben viele von denen, die es sich irgendwie leisten konnten, dazu bewegt, von einem Innenstadt-Altbau in eine der zahlreichen Neubauwohnungen am Stadtrand oder zumindest eine der relativ komfortablen Block-Wohnungen umzuziehen. Zurueck blieben Rentner, Arbeitnehmer-Haushalte mit geringem Einkommen und Arbeitslose. Nur in einigen attraktiven Innenstadtlagen, wie der ulica Jagiellonska, gelang es in Stettin Altbauten komplett zu modernisieren. Im Regelfall beschraenken sich Renovierungen auf das Notwendigste, wie den Austausch maroder Fenster, oder bleiben eben ganz aus.
So wie in der Stadt an der Oder sieht es in vielen polnischen Grossstaedten aus. Die Mieten auch der inzwischen privatisierten Altbauten unterliegen zwar einer Mietpreisbindung und duerfen als Jahresmiete eigentlich 3 % der vom Wojewoden festgelegten durchschnittlichen Herstellungskosten einer Neubauwohnung nicht ueberschreiten. Aber in Staedten wie Danzig, Krakau oder Warschau kommen auch fuer solche Wohnungen Quadratmeter-Mieten deutlich ueber 10 Zloty heraus, was angesichts der miserablen Einkommenssituation viele Mieter schon ueberfordert.
Andererseits lassen solche Hoechstmieten nur selten eine grundlegende Renovierung und Modernisierung der Altbauten zu. Viele der privaten Hausbesitzer versuchen daher eine Gesetzesregelung zu nutzen, nach der bei aussergewoehnlichen Unterhaltungskosten und grundlegenden Renovierungen die 3-%-Begrenzung ueberschritten werden kann. Die zahlreichen Mieterproteste der letzten Monate beruhen meistens auf deutlichen Mieterhoehungen, die so begruendet werden. In historischen Altstaedten, speziell auch in Krakau und Breslau, wiederum wurden vielfach die Altmieter durch Schikanen aus den Wohnungen gedraengt und wurden Luxussanierungen vorgenommen.
Die Warschauer Politik schwankt seit Jahren zwischen Mieterschutz und voelliger Marktliberalisierung. Fuer ein nationales Wohnraum-Sanierungsprogramm steht kein Geld zur Verfuegung. Die steuerliche Absetzbarkeit von Renovierungskosten, auch wenn sie vom Mieter vorgenommen werden, haelt man fuer ausreichend. Die Kommunen wiederum sind z. Zt. in aller Eile bemueht, sog. Schlicht-Wohnungen fuer Zwangsgeraeumte zur Verfuegung zu stellen. Am fehlenden Ersatzwohnraum scheitern, zum Glueck fuer die Mieter, z. Zt. noch viele Zwangsraeumungen.
Polska A” und “Polska B”
10 Mrd. Euro werden in diesem Jahr ausländische Konzerne in Polen investieren, – zum weit überwiegenden Teil in Warschau und den westlichen Wojewodschaften.
Eine der grössten Einzelinvestitionen wird der chinesische TV- und Bildschirmhersteller BriVictory Display Technologie im 50 Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernten Gorzow tätigen. Die Chinesen wollen dort 2000 Menschen Arbeit geben.
In der Wojewodschaft Niederschlesien konntet die Verwaltung der Sonderwirtschaftszone Walbrzych auch im Krisenjahr 2009 14 Verträge über Neuansiedlungen abschliessen. In diesem Jahr sollen 16 folgen. In den ersten 6 Monaten 2010 wurden in der SWZ Walbrzych bereits 314 Mio. Zloty investiert.
In der SWZ Tarnobrzeg, nordöstlich von Krakau, waren es gerade einmal 65 Mio. Zloty. ”Wir sind eindeutig die Investitions-Region B. Hier gibt es ja nicht einmal ein vierspurige Strasse”, erklärt Bernard Maciulewski, Präsident der neu geschaffenen Sonderwirtschaftszone Suwalki im Nordosten Polens, gegenüber der Rzeczpospolita. Er wartete in den letzten Monaten völlig vergebens auf irgendeinen ansiedlungswilligen Investor.
Die westlichen Wojewodschaften waren für die internationalen Konzerne vor allem durch die geografische Nähe zu ihren in Westeuropa verbliebenen Produktionsstandorten und den westeuropäischen Märkten interessant. Hier konzentrieren sich fast alle der sog. Greenfield-Investitionen, die beim Aufbau der transnationalen Produktionsketten besondere Bedeutung haben.
Im Westen entstanden auch die ersten Sonderwirtschaftszonen. Die drei niederschlesischen Legnica, Walbrzych und Kamienna Gora gehören neben Kostrzyn/Slubice an der Oder sowie Katowice und Lodz zu den grössten Polens. Auch die EU-Förderpolitik war ganz auf die verkehrliche Anbindung der neuen Produktionsstandorte in West-Polen an Westeuropa ausgerichtet.
Den östlichen Wojewodschaften fehlen oft auch die Mittel für die Realisierung von Projekten, die von der EU ko-finanziert werden. Von den von Brüssel für die Haushalts-Periode 2007 – 2013 zur Verfügung gestellten Mittel haben die Wojewodschaft Podkarpackie/Rzeszow 41 %, Lublin 32 % und Swietokrzyskie/Kielce 40 % abgerufen. Niederschlesien mit 56 %, Lubuskie/Gorzow mit 65 % und Grosspolen/Poznan mit 66 % stehen da weit besser da. Die EU-Strukturmittel haben das innerpolnische Strukturgefälle also noch verstärkt.
Quelle:
http://www.infoseite-polen.de/newslog/