Europa: Roter Oktober 2012 ?

Generalstreik und riesige Demos in Griechenland, Massenkundgebungen mit zehn- und hunderttausenden Teilnehmern in Spanien und Portugal, gestern 80 000 Demonstranten in den Strassen von Paris, und sogar in Deutschland gingen 40 000 Menschen auf die Strasse. Das erklärte Ziel der portugiesischen Gewerkschafter und der kommunistischen Partei ist, die Regierung zum Rücktritt zu zwingen. In Spanien fordern die Demonstranten die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. In den Massenmedien wird über die Massenproteste zwar berichtet, aber so weit wie möglich im Ton des "ferner liefen ..." und "business as usual", zu dem die eine oder andere Motzerei dazugehört. In Wirklichkeit steht die Stimmung in einigen EU-Ländern auf der Kippe. Ein allgemeiner Stimmungsumschwung - Schluss mit dem jetzigen politischen Kurs der Massenverarmung, kein Weiter-So ! - gerät in den Bereich des Möglichen. Immer mehr Menschen haben es satt, und zwar in einem Mass, in dem viele es nicht mehr murrend ertragen wollen, sondern überlegen, ob sie nicht doch endlich lieber aufstehen sollten.

Das ist am 1. Oktober die Lage. Weitere Generalstreiks sind angesagt. In Portugal ist die Zielstellung ganz konkret: Mit täglichen Massenaufmärschen soll bis Mitte des Monats die Troika-Regierung zum Teufel gejagt werden. Die PS - die Sozialisten" - haben sich schon von ihr abgesetzt, um nicht mit den Strudel zu geraten und die Funktion eines nächsten Damms gegen Veränderungen erfüllen zu können. In Portugal würde auch die allerletzte Option, die bewaffneten Formationen des Staats gegen die Bürgerbewegung zu schicken, nicht einfach zu realisieren sein. Die Gewerkschaft der Polizei und des Gefängnispersonals hat sich in die Volksbewegung eingereiht, und in der Armee ist die Vereinigung der demokratsichen Soldaten und Offiziere nicht ohne Einfluss.

Ein Roter Oktober 2012 ? Nein, so weit ist es nicht. Aber die Herrschenden müssen konstatieren, dass sie die Zumutbarkeitsgrenzen so ziemlich erreicht oder schon überschritten haben. Ein Weiter-So stellt in Frage, ob sie ihre Meinungsführerschaft bewahren und die Massen weiter im Zaum halten können. Die Kluft zwischen den Reichen und Regierenden und den Völkern spitzt sich auf einen Entscheidungspunkt hin zu. Es ist vielleicht Vorabend - für Sieg oder Niederlage der einen Seite oder der anderen.