Iran: Widersprueche in der russischen und chinesischen Haltung

Die neue UN-Sicherheitsrat-Resolution 1929, mit der die USA eine Verschaerfung der Sanktionen gegen den Iran durchetzen wollen, ist von Russland und China entschaerft worden. Aber immerhin wurde sie mit den Stimmen Russlands und Chinas beschlossen, wenn der Beschluss auch erst nach anhaltendem Drohen und Betteln der USA zustande kam. Der praktische Nutzen der Resolution fuer die Embargo-Politik der USA und der westeuropaeischen Staaten ist gering. Aber der propagandistische Zweck, an einem Iran-Bild als angeblich bedrohlicher Macht festzuhalten, ist erreicht worden. Insofern befoerdert die Resolution den Aufbau des Kriegsszenarios der USA gegen den Iran, das ganz dem Muster desjenigen folgt, das seinerzeit gegen den Irak aufgebaut wurde.

In diesem Beitrag habe ich auf einen Text von Dr. Falkenhagen und Brigitte Queck verwiesen:

http://kritische-massen.over-blog.de/article-gewisse-probleme-beim-iran-embargo-52280854.html .Hier ist herausgestellt, was die USA nicht erreicht haben.

In einem Artikel in junge welt betrachtet Knut Mellenthin die andere Seite der Medaille:

Ohne strategisches Konzept

http://www.jungewelt.de/2010/06-17/016.php

Mellenthin verweist darauf, dass die verwaschenen Formulierungen der neuen UN-Resolution zwar einerseits niemanden wirklich verpflichten, andererseits aber den interessierten Staaten - allen voran den USA und in deren Windschatten den maechtigsten EU-Staaten - die Moeglichkeit lassen, die Sanktionen gegen den Iran auf eigene Faust zu verschaerfen.

Das ganze Manoever zeigt, dass es nach wie vor keine Kraft gibt, die den Hegemonialanspruechen der USA im Weltmassstab entgegentritt. In dem Zusammenhang ist auch Knut Mellenthins Einschaetzung der juengsten SCO-Tagung (SCO - "Shanghai-Organisation") interessant, die ebenfalls im verlinkten Artikel zu finden ist.