Spanien: Autonomie-Wahlen in Katalonien 2010

Veröffentlicht auf von Sepp Aigner



Unter den 17 spanischen autonomen Regionen ist Katalonien nach Madrid die bedeutendste. Seit drei Jahren wird sie von einer Dreiparteien-Koalition regiert - der sozialdemokratischen PSC (die , mit Sonderstatus, zur gesamtspanischen PSOE gehoert), der ERC (independistische kleinbuergerliche Linke) und ICV/EUiA (der komplizierte Name steht fuer ein entsprechend kompliziertes Buendnis zweier kommunistischer Parteien, Linksgruenen und "Alternativen")

Die naechsten Wahlen stehen 2010 an. Nach den gegenwaertigen Umfragen wird die Koalitionsregierung keine Mehrheit mehr erhalten und die CiU (buergerlich, rechts-liberal) wieder an die Regierung kommen, aus der sie 2006 zum ersten Mal in der Nach-Franco-Zeit gewaehlt worden war. Wahrscheinlich ist, dass CiU auf die Duldung der PP (etwa CDUCSUFDP) engewiesen ware, die in Katalonien nur auf einen Stimmanteil in der Groessenordnung von 10 % kommt.

Falls die Vorhersagen eintreffen, wuerden die Sozialdemokraten knapp 2 % verlieren, die ERC 3,5 %, ICV/EUiA 1 %. Die CiU wuerde danach knapp 5 % hinzugewinnen, die PP 0,5 %.

Wenn es so kommt, verlieren die Sozialdemokraten in der zweiten Amtsperiode Zapateros damit die zweite Region. In Galizien hatte die Rechte die Autonomiewahlen mit hauchduennem Vorsprung gewonnen. Allerdings "eroberte" die PSOE ihrerseits eine zusaetzliche Autonomie, das Baskenland, - mit Unterstuetzung der PP und unter juristisch/polizeilicher Ausschaltung derjenigen independistischen Linken, die der verbotenen Batasuna zugerechnet werden.

Vergl. http://www.lavanguardia.es, CiU acuenta su ventja y arrebateria el poder a un tripartito en retroceso

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