Syrien: paar Infos vor dem entschiedenen Meinen

Für ein zutreffendes Bild über die Verhältnisse in Syrien taugt das Folgende nicht. Es handelt sich mehr um die Anregung, sich wenigstens ein paar Informationen zu verschaffen, ehe die freie Meinung 1:1  aus den Medien entnommen wird, die gerade den nächsten "Regime Change" bewerben.

Basisdaten:

http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Arabische_Republik_Syrien.html

arte

Syrisches Parlament:

Das Folgende nach http://www.made-in-syria.com/de/regierung-und-politik-in-syrien.html (schwach, aber vielleicht besser als nichts) ;

Wirtschaft in Syrien  

Syrien ist auf gutem Wege, ein wichtiger Wirtschaftspartner zu werden und spielt eine führende Rolle in der Wirtschaft des Vorderen Orients. Das Land hat ein mittleres Einkommen und eine stabile, gut durchwachsene Wirtschaft. Handel, Energie und Landwirtschaft sind hier die Schwerpunkte. Durch die globale Wirtschaftskrise gibt es heute in Syrien 20 % Arbeitslosigkeit und die Differenz zwischen der obersten, reichen und der unteren, armen Schicht klafft weit auseinander.

Durch die ausgesprochen günstige Lage ist Syrien seit jeher eines der größten Handelsnationen im Osten. Die syrischen Männer und Frauen beschäftigen sich von Weben bis Obst einpacken bis zu großen Bauvorhaben. Die meisten Importartikel des Landes sind Rohprodukte, die für die Landwirtschaft oder den Handel genutzt werden. Rohöl und raffiniertes Öl sind die größten Exportartikel Syriens, doch andere Produkte wie Baumwolle, Obst, Weizen und Kleidung sind ebenfalls lebenswichtig für die Bevölkerung.

Das Land war lange Zeit auf äußere Hilfe angewiesen und hat eine hohe Schuldensumme angehäuft. Doch in den letzten Jahren hat das Land viele dieser Schulden wieder abgezahlt und einige der großen Schuldner haben diese aufgehoben, beispielsweise Russland, einer der größten Unterstützer des Landes.

Ein Großteil der Arbeitskraft wird in die Landwirtschaft gesteckt. Fast 40 % wird in die Regierungsarbeit gesteckt, doch mehr als 70 % der Bevölkerung verdient weniger als 100 US-Dollar im Monat. Gut 700.000 Haushalte haben gar kein Einkommen.

Regierung und Politik in Syrien

Syrien bezeichnet sich selber als Republik und hat sein exekutives, legislatives und gerichtbares Amt in der Regierung. Das ausführende Amt besteht aus einem Präsidenten, zwei Vize-Präsidenten, einem Premierminister und einem Kabinett. Das Legislaturamt wird durch einen Volksrat, der von den meisten außenstehenden Ländern als Diktatur bezeichnet wird. Das Gericht besteht aus dem Obersten Gericht, dem Hohen Gerichtshof und die Gerichte in den entsprechenden Gouvernements. Das islamische Gesetz gilt für alle und wird auch so angewandt und basiert meistenteils auf alten Überlieferungen. Es gibt drei verschiedene Gerichtsbarkeiten in Syrien: die Gerichte der ersten Instanz, das Appellationsgericht und das Hohe Gericht, das Verfassungsgericht.

1971 hat Syrien die syrische Verfassung angenommen, was der heutigen Baath Partei als führende Partei ihre Mehrheit gab. Die Verfassung erlaubt es, dass ein Präsident sieben Jahre an der Macht bleiben kann, sofern er vom Volk gewählt wurde. Der Präsident muss ein Moslem sein, doch der Islam gilt nicht als Staatsreligion. Der Präsident hat das Recht, Minister zu ernennen und den Ausnahmestatus oder Krieg zu erklären.

Der Ausnahmezustand wurde bereits 1963 ausgerufen und gilt eigentlich auch heute noch, was viele der unter der Regierung zugesicherten Protektionen auflöst. Die Regierung rief diesen Status aus, als sich das Land für den Konflikt mit Israel vorbereitete.

Die Baath Partei gehört zum nationalen Parteienbündnis Progressive Nationale Front, die den größten Teil der Regierung kontrolliert. Sie hat die meisten der 250 Sitze inne. Zu ihr gehören die folgenden Parteien: Baath-Partei. Arabische Sozialistische Partei, Arabische Sozialistische Einheitsbewegung, Arabische Sozialistische Union, Syrische Kommunistische Partei, Syrische Sozialistische Nationalpartei und vier weitere.