Samstag, 16. September: Marsch auf Madrid

Die beiden grossen spanischen gewerkschaftsbünde und die Kommunistische Partei Spaniens rufen zur Teilnahme an einer zentralen Demonstration auf. Dem "Sozial-Gipfel", der im Juli gegründet wurde und der die Aktion organisiert, gehören 150 Berufs-, soziale, kulturelle und gewerkschaftliche Organisationen an.

Die Demonstration wird zeigen, wie gross das Widerstandspotential gegen die Rechtsregierung ist. Die Zahl der Arbeitslosen liegt inzwischen bei 4,6 Millionen, bei steigender Tendenz. Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der Beitragszahler zur Sozialversicherung um über 400 000 verringert. Inzwischen handelt es sich bei der  Mehrzahl der Beschäftigungsverhältnisse um zeitlich befristete, schlecht bezahlte und sozial schlecht oder gar nicht abgesicherte Jobs. Die Verarmung grosser Teile der Bevölkerung greift immer weiter um sich. Eine Besserung steht nicht in Aussicht.

Aber die spanische Arbeiterklasse und die betroffenen Kleinbürgerschichten schwanken zwischen Ergebung ins kapitalistische Schicksal und Widerstand. Um die volksfeindliche und allein den Grosskapitalisten verpflichtete Rajoy-Regierung zu Fall zu bringen, ist eine mächtige und entschlossene Bewegung notwendig. Die herrschende Klasse ist zu keinerlei Komprmissn bereit. Die Beendigung des Verfalls des Lebensstandards der Masse der Bevölkerung kann nur durch harte Kämpfe erzwungen werden. Die Beteiligung am 15. September wird einen Hinweis darauf geben, in welchem Ausmass die Bereitschaft dazu vorhanden ist.

Inzwischen hat einkleinerer Gewerkschaftsbund, der CGT, für den 31. Oktober zum Generalstreik aufgerufen ( link ). Die grossen Gewerkschaftsbünde zögern noch. Das liegt zum Einen am Einfluss der Sozialdemokratie, die sich als Bremser betätigt. (Die PSOE hatte, als sie noch Regierungspartei war, die selbe Politik gemacht wie die PP/Rajoy.). Zum Anderen drückt dieses Zögern aber auch die Zögerlichkeit grosser Teile der Arbeizerklasse selbst aus. Dafür, ob es zum Generalstreik kommt, wird die Demonstration von übermorgen einigen Aufschluss geben. Die PCE (Kommunistische Partei Spaniens) ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten und die Bevölkerung zur Teilnahme an der Demo und den weiteren Aktionen des Sozial-Gipfels auf.

(Gestützt auf http://www.pce.es/secretarias/seccomunicacion/pl.php?id=5125 )