USA: Ein Fall für Regime Change und Nation Building
In den USA mucken Dissidenten auf. Das Regime antwortet mit massivem Polizeieinsatz und Massenverhaftungen. Heute sah man Bilder davon, wie sich Angehörige der Nomenklatura, Sektgläser in der Hand, auf den Balkonen der Wall Street über die aufbegehrende Bevölkerung amüsierten und sie verspottete.
- Dieses Regime hat jede Legitimation verloren. Seine Isolierung ist internationale Pflicht, und den Demokraten (nein, nicht die, sondern die anderen Demokraten) muss jede mögliche internationale Hilfe zuteil werden.
Der Fall sollte vor die UNO. Mindestens die Errichtung einer Flugverbotszone über den USA ist angezeigt, um die Bevölkerung vor der Diktatur des Grosskapitals zu schützen. Gegen den Machthaber und seine Entourage müssen internationale Haftbefehle erlassen werden. Ebenso sind schwere Wirtschaftssanktionen angezeigt. Die Bildung eines Nationalen Übergangsrats muss von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Die Weltgemeinschaft darf keine Ruhe geben, bis auch in den USA die Menschenrechte und Demokratie und Freiheit durchgesetzt sind, der Schutz der Minderheiten gewährleistet ist und die universellen Werte der Menschheit auch in diesem abgelegenen Winkel der Erde gelten.
Im Ernst: Die Bewegung, die sich in den USA gerade zu entwickeln scheint, erhebt einige Forderungen, deren Erfüllung gleichbedeutend wäre mit einer tiefgreifenden Änderung der Eigentums- und Machtverhältnisse in den USA. Vermutlich ist vielen Akteuren noch nicht klar, dass diese Forderungen revolutionär sind, weil sie meinen, in einer Demokratie zu leben. Wenn die Demonstranten es ernst meinen, werden sie erleben, dass diese Demokratie eine verdeckte Diktatur ist, die im Gefährdungsfall die obligaten Unterdrückungsmittel einsetzt. Hier ein Vorgeschmack: http://www.youtube.com/watch?v=o_1bYVMwg8k&feature=player_embedded
Luftspost hat den gegenwärtigen "Forderungskatalog" der Demonstranten, der ständig erweitert wird, übersetzt:
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_11/LP16811_021011.pdf
update:
Hier ein Eindruck von den "Dissidenten" (Dank an C.):