USA: Imperialistische Aussenpolitik fuehrt zur Zerstoerung der buergerlich-demokratischen Republik

Philip Giraldi 

Einer meiner Lieblingsfilme ist „Der Schneider von Panama,” der auf dem satirischen Roman von John Le Carre beruht, der seinerseits von Graham Greenes „Unser Mann in Havanna“ abgeleitet ist. In dem Film spielt Pierce Brosnan einen korrupten Offizier des britischen Geheimdienstes, der in betrügerischer Weise die CIA dazu brachte, eine geheime Armee zu finanzieren, die es in Wirklichkeit gar nicht gab. Als sich ein Offizier der CIA beschwerte, er habe nie von dieser Gruppe gehört, antwortete Brosnan: „Natürlich nicht. Es ist ja eine GEHEIME Armee.“ Er kriegte sein Geld.

Die Geschichte passt, denn wenn man jemanden hineinlegen will, ist die Schaffung einer unwahren Geschichte von wesentlicher Bedeutung. Unwahre Geschichten gibt es schon seit langem, zumindest zurückreichend bis in die Zeit Herodots, obwohl der erste griechische Historiker so ehrlich war, dass er manchmal durchblicken ließ, dass die Geschichten, auf die er sich bezog, nicht ganz der Wahrheit entsprechen könnten. Eine derartige Offenheit ist heute schwer zu finden. Die Nach-9/11-Amerikaner schwelgen in ihrer falschen Geschichte, während sie Verwüstungen in vielen Teilen der Welt anrichten, wobei sie nüchtern von der COIN-Doktrin und von Notfalleinsätzen in Übersee reden statt von staatlichem Terrorismus und von Mordkommandos, die sich wirklich hinter diesen Euphemismen verbergen. 

Ein neues Beispiel einer außerordentlich unwahren und bösartigen Geschichte erschien in der Zeitschrift Time, die auf dem Cover das Foto einer afghanischen Frau brachte, der die Nase abgeschnitten worden war. Die Zeitschrift legte nahe, dass die Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan bleiben müssten, um ähnliche Verstümmelungen zu verhindern, eine Vorgangsweise, die atemberaubend ist sowohl in ihrer Belanglosigkeit als auch dadurch, dass sie nahelegt, bei den Lesern der Zeitschrift handle es sich um grenzwertig debile Menschen. Die Time-Geschichte ist ein Rückfall in die Zeiten des britischen Empire, die Bürde des weißen Mannes, eine bizarre Darstellung, in der Amerikas kühne Krieger ihr Leben opfern, um die Schwachen und Hilflosen jenseits des Khyberpasses und an der Nordwestgrenze zu beschützen. Schön wär´s ja, aber verwüstete Hochzeitsgesellschaften, beschossen von Drohnenpiloten, die in klimatisiertem Komfort in Nevada sitzen, erzählen eine andere Geschichte.

Die unwahre Geschichte, die wir heute in Amerika hören, besteht darin, dass ständiger Krieg sowohl notwendig als auch führbar ist, nicht davon zu reden, dass er einen Schutz der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika und unseres Lebensstandards darstellt. Die Gründerväter würden dem keineswegs zustimmen und wären entsetzt, wenn sie in das heutige Amerika zurückkämen. Sie erkannten deutlich, das Verwicklungen im Ausland den Tod der Republik herbeiführen würden und gaben nur dem Kongress die Macht, Krieg zu erklären. Im Gegensatz dazu haben die Vereinigten Staaten von Amerika seit dem Sieg über Japan über siebzig Mal ihre Soldaten in Kampfeinsätze geschickt, alle ohne Kriegserklärung durch den Kongress, und der Präsident hat mittlerweile ziemlich freie Hand, wenn er eine militärische Aktion in die Wege leiten will. 

Die imperiale Vorgangsweise, die auf einer völlig unwahren Geschichte beruht, hatte schwerwiegende Auswirkungen sowohl auf die Größe als auch auf die Aufdringlichkeit der Bundesregierung, die viele Amerikaner wirklich zu fürchten beginnen. Niemand sollte bezweifeln, dass schlecht durchdachte Sicherheitsmaßnahmen und die bewusste Aufbauschung der Bedrohung durch den Terrorismus einen großen Teil der Außen- wie auch der Innenpolitik seit dem 9/11 angetrieben haben. Viele Amerikaner wollten eine kleinere und billigere Regierung, weniger Einmischung seitens Washingtons in ihr Alltagsleben, und weniger Programme, die die Umgestaltung der sozialen Struktur der Nation zum Ziel haben. Aber viele eben dieser Menschen können die Zusammenhänge nicht erkennen, weil sie auch eine starke durchsetzungsfähige nationale Verteidigung haben wollen und eine aggressive Außen- und Sicherheitspolitik unterstützen, weil sie von unseren Führern und den Medien belogen worden sind hinsichtlich der wirklichen Gefahren, denen sie ausgesetzt sind. Eine Meinungsumfrage neueren Datums ergibt, dass zwei Drittel der Amerikaner den Iran angreifen wollen, da sie fälschlich glauben, dass dieser bereits Atomwaffen besitze, und dadurch einen Krieg auslösen würden mit unabsehbaren Folgen, deren nicht geringste die Steigerung des Benzinpreises auf $ 10 pro Gallone und eine zerstörte Wirtschaft wären.

Gerade die interventionistische Verteidigungs- und Außenpolitik ist es, die hinter den schlimmen Entwicklungen steckt, die die meisten Amerikaner an der Regierung sehen. Es wird leicht vergessen, dass es einen Budgetüberschuss gab, als Bill Clinton im Jahr 2000 seine Amtszeit beendete. Das Aufblähen der Ausgaben für Verteidigung und Sicherheits seit damals, das alles ohne Steuererhöhungen, war der Motor, der das Wachstum auf eine erstickende Staatsschuld von $ 13 Bilionen trieb, die täglich um $ 4 Milliarden weiter wächst. Der Anteil der Vereinigten Staaten von Amerika beträgt 45% der weltweiten Ausgaben für militärische Zwecke, euphemistisch bezeichnet als „Verteidigung.“ Das Budget des Pentagons stieg von $ 432 Milliarden im Jahr 2001 auf veranschlagte $ 720 Milliarden für 2011, worin die Kosten für die Kriege in Irak und Afghanistan nicht enthalten sind. Die Bundesregierung ist doppelt so groß, als sie 2001 war, und es wurden umfangreiche neue bürokratische Apparate geschaffen im Department für Homeland Security (Sicherheit im Heimatland) und beim Büro des Direktors der nationalen Geheimdienste, wobei bei beiden von einem Vorbild für Effizienz keine Rede sein kann.  

Als 1991 die Sowjetunion zusammenbrach unter Umständen, die irgendwie dem derzeitigen amerikanischen Schleuderkurs ähnlich sind, scherzte ein russischen Politiker, sein Land sei so etwas wie Ober Volta mit atomar bestückten Raketen. Zu dieser Zeit war Ober Volta das ärmste Land der Erde, er meinte also, dass der Besitz der weltweit größten Raketenmacht eine zerstörte Wirtschaft nicht wettmachen könne. Für die Vereinigten Staaten von Amerika wird die Fortsetzung ihrer imperialistischen Außenpolitik, und alle Zeichen deuten darauf hin, das diese fortgesetzt wird, schlussendlich zum wirtschaftlichen und sozialen Kollaps führen.  

Der erste Schritt, der unternommen werden muss, um die Regierung in Washington auf Schiene zu bringen, ist die Beendigung der Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika in Übersee und eine dramatische Reduzierung ihrer internationalen Verpflichtungen. Es gibt keinen guten Grund für Washington, als Weltpolizist (oder Tyrann) zu fungieren und es gibt viele Gründe, warum es damit aufhören und das lassen soll. Grund Nummer eins sollte sein, dass die muskelprotzende Außenpolitik in Wirklichkeit denen genützt hat, die die Vereinigten Staaten von Amerika schädigen wollen. Im Oktober 2004 wies Osama bin Laden auf den Schaden hin und sagte: „Wir betreiben weiterhin die gleiche Politik, um Amerika auszubluten bis zum Bankrott.“ Die Zahlen belegen, dass bin Laden erfolgreich war, weit über seine kühnsten Erwartungen hinaus. Der Irakkrieg allein hat über eine Billion Dollars verschlungen, 4.000 Amerikaner und rund 650.000 Iraker sind getötet worden. Afghanistan und Irak kosten weiterhin um die $ 12 Milliarden im Monat, mit 1.200 Toten in Afghanistan, und der weltweite Krieg weitet sich aus, während die Obama-Administration steigende direkte Einmischung in Jemen, Pakistan und am Horn von Afrika ins Auge fasst. Die Amerikaner sind unter dem Strich weniger sicher, nicht sicherer. 

Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika propagiert auch Terrorismus in der Form des Rückschlags. Jeder Diplomat und Geheimdienstoffizier begreift, dass der Grund dafür, dass ein Mann versucht, einen SUV am Times Square in die Luft zu jagen oder Sprengstoff in seiner Unterhose an Bord eines Flugzeugs zu zünden darin liegt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika in Gebieten wie Jemen und Pakistan Bomben abwerfen und Menschen töten. Warum begreift das Weiße Haus das nicht? Hör mit dem einen auf und stoppe damit das andere. Ron Paul schrieb neulich: „Ungeachtet unserer Absichten bringt die Gewalt unseres Militarismus in fremden Ländern diese Menschen dazu, Rache zu suchen, wenn Unschuldige getötet werden. Man braucht kein Moslem zu sein, um auf diese Weise zu reagieren, ein Mensch zu sein reicht.“

Die Amerikaner sollten skeptisch sein in Bezug auf alles, was von Regierung oder Medienkonzernen angepriesen wird. Sie sollten jeden Dollar anfechten, den das Verteidigungsministerium, die Geheimdienste und das Department für Homeland Security verlangen. Mach Schluss mit dem amerikanischen Imperium und seinem schmarotzenden militärisch-industriellen Komplex, und du kannst aufhören, jedes Jahr einen Blankoscheck für das Pentagon auszustellen, du kannst aufhören, Kredite für die Finanzierung der Kriege aufzunehmen, und du kannst sinnvolle Schritte setzen, um die Größe der Regierung zu reduzieren. Wenn die aufgeblasene terroristische Bedrohung aus dem Gedächtnis schwindet, kannst du sogar damit beginnen, einige der bürgerlichen Freiheiten wieder einzuführen, die durch Patriot Act, Military Commissions Act und die Durchsetzung des Privilegs von Staatsgeheimnissen beseitigt worden sind.

Amerika muss zuerst einmal aufhören zu glauben, dass Krieg eine Art romantischer Abenteuerroman oder Hollywood-Produktion ist. Die Verherrlichung und Glorifizierung der jungen Männer und Frauen, die gegen die verzweifelten Einheimischen im Hindukusch kämpfen, wird nur zu vielen weiteren Toten und zum nationalen Bankrott führen. Es ist an der Zeit, eine andere Geschichte zu erzählen. Damit es zu einem Heilungsprozess kommt, müssen die Amerikaner zur Kenntnis nehmen, dass es die brutale und katastrophale Außenpolitik und Sicherheitspolitik waren, die praktisch zu allem geführt haben, was die Vereinigten Staaten von Amerika heute plagt.